ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FüR DIE NUTZUNG VON ILovePersia (www.ILovePersia.com)
Stand: 08.07.2009

Die ILovePersia gesellschafft betreibt ein interaktives Online−Angebot, das als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations−Netzwerk ("ILovePersia−Netzwerk"), über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können.

Das ILovePersia richtet sich hauptsächlich an Irannische Menschen Weltweit, aber unter anderem auch an Studierende und ehemalige Studenten (Alumni) und bietet auch allen anderen Menschen die sich an das ILovePersia−Netzwerk beteiligen möchten die Möglichkeit einer Teilnahme. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder solchen beizutreten, Bekannte und Freunde zum Beitritt in eine Gruppe einzuladen, innerhalb des gesamten ILovePersia−Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

1. Allgemeines − Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.

1.1
ILovePersia ermöglicht den Zugang zum ILovePersia−Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen ILovePersia als Betreiberin des ILovePersia−Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des ILovePersia−Netzwerkes untereinander.

1.2
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: "Anwendungen"), welche ILovePersia für das ILovePersia−Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: "Zusatzbedingungen"); ILovePersia wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf notwendige Zusatzbedingungen hinweisen.
1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des ILovePersia−Netzwerkes − insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen − kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.


2. Registrierung − Wie können Sie das ILovePersia−Netzwerk nutzen?

Um das ILovePersia−Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung − dieser Vorgang wird innerhalb des ILovePersia−Netzwerkes "Registration" genannt. Diese Registration ist für den Nutzer zu 100% kostenlos.

2.1
Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme am ILovePersia−Netzwerk untersagt.

2.2
Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das ILovePersia−Netzwerk Registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des ILovePersia−Netzwerkes ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).

2.3
Die ILovePersia startet für das ILovePersia−Netzwerk mit einem Registrierungsformular.Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.4
ILovePersia wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E−Mail an die vom Nutzer, bei der Registrierung, hinterlegte E−Mail−Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs−) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des ILovePersia−Netzwerkes zwischen dem Nutzer und ILovePersia zustande.

2.4.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das ILOvePersia−Netzwerk über den Login−Bereich zu nutzen; hierzu sind die E−Mail und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2
Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht ILovePersia den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.5
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. ILovePersia kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird ILovePersia die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen oder in bestimmten Fällen noch nicht einmal speichern.

2.6
Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens ILovePersia nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. ILovePersia leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.


3. Beendigung der Nutzung − Wie kommt man vom ILovePersia−Netzwerk wieder runter?

3.1
Möchte ein Nutzer das ILovePersia−Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen − dieser Vorgang wird innerhalb des ILovePersia−Netzwerkes "Account Löschen" genannt. Für eine Beendigung der Nutzung genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik "Mein Account" über die Schaltfläche "Meinen Account löschen" abmeldet.

3.2
Auch ILovePersia kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen − dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3
Mit der erfolgreichen Löschung des Accounts eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Löschung über das ILovePersia−Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. auf dem Gästebuch eines anderen Nutzers oder innerhalb einer Gruppe), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar − dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.


4. Vertragsgegenstand − Was bietet das ILovePersia−Netzwerk?

4.1
über das ILovePersia−Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

− die Bereitstellung von so genannten Profilen ("Meine Seite") und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des ILovePersia−Netzwerkes sichtbar sein können,
− die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen ["Salamati" oder Einladung zu Gruppen] sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des ILovePersia−Netzwerkes),
− die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb des ILOvePersia−Netzwerkes.

Nähere Angaben zu den einzelnen über das ILovePersia−Netzwerk verfügbaren Anwendungen sind online auch in der Rubrik "Hilfe" unter "Hilfethemen" abrufbar.

4.2
Natürlich ist ILovePersia bestrebt das ILovePersia−Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Entwicklungen werden das ILovePersia−Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.

4.3
Der Anspruch auf Nutzung des ILovePersia−Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des ILovePersia−Netzwerkes temporär zu beschränken − etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des ILovePersia−Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird ILovePersia berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am ILovePersia−Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.

4.4
Das ILovePersia−Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu bieten. Hierfür stellt ILovePersia die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich ILovePersia nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

4.5
ILovePersia wird Nutzer über das ILovePersia−Netzwerk − insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks − unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend "Drittinhalte") hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. "Anzeige" oder "Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]") zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.


5. Nutzerpflichten − Was bei der Nutzung des ILovePersia−Netzwerkes erwartet wird!

Damit das ILOvePersia−Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

5.1
Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten

5.1.1
Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von ILOvePersia werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des ILovePersia−Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, ILovePersia umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das ILovePersia−Netzwerk in der Rubrik "Profil bearbeiten" mittels der Funktionen "ändern" oder "bearbeiten" vornehmen.

5.2
Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des ILovePersia−Netzwerkes

5.2.1
Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das ILovePersia−Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers sicher zu stellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2
Es ist verboten, Inhalte über das ILOvePersia−Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des ILovePersia−Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften!

5.3
Bei der Veröffentlichung von Bilddateien darauf zu achten das diese gegen keine Uhrheberrechte oder Sitten verstoßen.

5.3.1
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das ILOvePersia−Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil ("Meine Seite") hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in so genannten Fotoalben anzulegen, um diese für sich selbst zu verwalten, Freunden oder sämtlichen Nutzern des ILovePersia−Netzwerkes zugänglich zu machen. Schließlich hat auch der Gründer einer Gruppe innerhalb des ILovePersia−Netzwerkes die Möglichkeit, eine Bilddatei zu der von ihm gegründeten Gruppe hochzuladen.

5.3.2
Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicher zu stellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3
Es ist verboten, über das ILovePersia−Netzwerk Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist es untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen−, Marken− oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

5.3.4
Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.3.5
Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.6
ILovePersia behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens ILOvePersia konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das ILovePersia−Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4
Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des ILovePersia−Netzwerkes

5.4.1
Die Nutzung des ILovePersia−Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das ILovePersia−Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal− bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.

5.4.2
Jede Nutzung, die darauf abzielt, das ILovePersia−Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Es gilt den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des ILovePersia−Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften!

5.4.3
Die über das ILOvePersia−Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen − mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle − nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

5.5
Sicherung der eigenen Daten.
Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das ILovePersia−Netzwerk einsehbar und von ILOvePersia gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien − am besten zum Ende einer jeden Nutzung des ILOvePersia−Netzwerkes − abzuspeichern und/oder aus zu drucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom ILovePersia−Netzwerk möglich ist.

5.6
Wegen Störung des ILovePersia−Netzwerkes

5.6.1
Störende Eingriffe in das ILovePersia−Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des ILovePersia−Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.6.2
Elektronische Angriffe jeder Art auf das ILOvePersia−Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des ILovePersia−Netzwerkes eingesetzter Hard− und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

− Hacking−Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des ILovePersia−Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
− das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
− Brute−Force−Attacken,
− Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
− sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das ILovePersia−Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des ILovePersia−Netzwerkes eingesetzter Hard− und Software eingreifen und/oder ILOvePersia oder Nutzern schädigen können.


6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

6.1
Die Einhaltung dieser AGB − insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer − ist für die Funktionsfähigkeit des ILOvePersia−Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird ILovePersia Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens ILovePersia konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von ILOvePersia verstößt. Zudem ist ILovePersia dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem ILovePersia−Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird ILovePersia die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für ILovePersia in Betracht:

− Teilweises und vollständiges Löschen diverser Inhalten eines Nutzers.
− Verwarnung eines Nutzers.
− Ein−/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im ILovePersia−Netzwerk.
− temporäre Sperrung eines Nutzers.
− endgültige Sperrung eines Nutzers.
− in einem Extremfall: die totale Ausschliesung des Rechners an dem der Verstoß begangen wurde!

6.3
Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des ILovePersia−Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Registrieren.

7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt ILovePersia von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber ILovePersia geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des ILovePersia−Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das ILovePersia−Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von ILOvePersia einschließlich sämtlicher Gerichts− und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurück zu führen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, ILovePersia für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mit zu teilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von ILovePersia gegenüber dem Nutzer oder Dritte bleiben unberührt.


8. Beschränkte Haftung durch ILovePersia

8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist ILovePersia als Dienstanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte ILovePersia allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des ILovePersia−Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2
Gegenüber Nutzern haftet ILovePersia uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet ILovePersia uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der übernahme von Garantien.

8.3
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von ILovePersia verursacht wurden, haftet ILovePersia der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.


9. Datenschutz − Was geschieht mit den über das ILovePersia−Netzwerk abrufbaren Daten?

9.1
Das Konzept des ILovePersia−Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das ILovePersia−Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil ("Meine Seite") einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch ILovePersia richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des ILovePersia−Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3
Es ist Nutzern untersagt, über das ILovePersia−Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet−Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E−Mail− oder SMS−Werbung sowie über den Nachrichtendienst von ILovePersia oder einen Instant−Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.


10. Sonstiges: Künftige änderungen und Schlussbestimmungen

10.1
ILovePersia behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1
Von der vorstehenden änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird ILovePersia daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E−Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E−Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. ILOvePersia verpflichtet sich, den Nutzer in der E−Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

10.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt ILovePersia befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von ILovePersia geschuldeten Leistung kann sich ILovePersia auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3
Anstelle von ILovePersia können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für ILovePersia ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber ILovePersia ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur sog. Beendigung der Nutzung unter Ziffer 3.1).

10.4
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen ILovePersia und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.5
Wird durch ein Gesetz einer oder mehrere Punkte dieser AGB außer Kraft gesetzt, so wird nur der ungültige punkt außer Kraft gesetzt und alle weiteren bleiben gültig.



Zweigniederlassung in der BRD

ILovePersia Limited
vertreten durch: Milad Ashrafi Larijani und Surush Efati


Saarbrücker Straße 38
10405 Berlin / Deutschland
USt−Ident.Nr.: DE xxxxxxxxx
Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg (HRB 101454)


Kontakt / Support + Kundendienst
E−Mail: xxxx@xx.xx

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des ILovePersia−Netzwerkes (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 01. januar 2008 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.